Das war jetzt also das groß angekündigte und größtenteils höchstrichterlich verbotene Blockupy-Wochenende. Da ich nicht unmittelbar im Zentrum Frankfurts wohne und dieses wohlweißlich in den letzten Tagen gemieden habe, sind mir die Veranstaltungen praktisch gar nicht aufgefallen.

Haben Demokratie und Rechtsstaat versagt? – Aber nein. Diejenigen, die den Polizeieinsatz als überzogen verurteilen und meinen, die Veranstaltungsverbote hätten Grundrechte verletzt, neigen offenbar zur Selbstüberschätzung, spielen sich auf als Hüter der Verfassung und sind letztlich nicht weiter als naiv, wenn sie glauben, die Versammlungsfreiheit sei völlig schrankenlos und rechtfertig jedwede öffentliche Aktion gegen die vermeintlichen Feinde aller guten Menschen (in diesem Fall waren es Banken und eigentlich alle, die für Kapitalismus stehen).

Doch nicht diese Menschen sind es, die zu entscheiden haben, was noch erlaubt und (zu recht) geschützt ist und was zu weit geht. Und ein Polizeieinsatz, der die im Vorfeld wohl stellenweise angekündigte Gewalt zu verhindern sucht, ist notwendig. Dass sich die Situation im Nachhinein als weniger explosiv herausstellte, ist weniger ein Zeichen für ein überzogenes Vorgehen der Ordnungsbehörden, als für ein erfolgreiches. Und nur weil sich – zum Glück – überwiegend friedliche Aktivisten an den Demonstrationen beteiligten, heißt das nicht, dass es nicht auch hätte völlig anders kommen können. Weiterlesen →